Allgemeine Fragen zum Thema Krankenversicherung

1. Was bedeutet Versicherungsfreiheit?
2. Was bedeutet „Befreiung von der Versicherungspflicht“ im Unterschied zu „Versicherungsfreiheit“?
3. Kann die Befreiung widerrufen werden?
4. Unter welchen Umständen kann man sich von der Versicherungspflicht befreien lassen?
5. Kann man sich von der Versicherungspflicht befreien lassen, wenn man innerhalb der Elternzeit arbeitet?
6. Kann man sich von der Versicherungspflicht befreien lassen, wenn man eine Teilzeitarbeit aufnimmt?
7. Kann man sich von der Versicherungspflicht befreien lassen, wenn das Einkommen von der Versicherungspflichtgrenze „eingeholt“ wird?
8. Müssen beim Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht Fristen eingehalten werden?
9. Was bedeutet Versicherungspflichtgrenze?
10. Was bedeutet Jahresarbeitsentgeltgrenze?
11. Wie hoch war die Versicherungspflichtgrenze in den letzten fünft Jahren?
12. Was bedeutet Kontrahierungszwang?
13. Was sind Alterungsrückstellungen?
14. Ab wann und in welchem Umfang können zukünftig Alterungsrückstellungen bei einem PKV-Wechsel mitgenommen werden?
15. Können auch Bestandsversicherte (Vertragsbeginn vor 01.01.2009) Alterungsrückstellungen bei einem PKV-Wechsel mitnehmen?

Was bedeutet Versicherungsfreiheit?

Versicherungsfreiheit ist das Gegenteil der Versicherungspflicht. In der Sozialversicherung sind grundsätzlich alle Arbeitnehmer versicherungspflichtig. Für bestimmte Personengruppen, die im Gesetz namentlich genannt sind, wird dieser Grundsatz in der Krankenversicherung und in der Pflegeversicherung durchbrochen. In der Regel sind das Arbeitnehmer, deren regelmäßiges Arbeitsentgeld die Jahresarbeitsentgeldgrenze (JAEG)übersteigt und die die Drei-Jahres-Regelung erfüllen.

Was bedeutet „Befreiung von der Versicherungspflicht“ im Unterschied zu „Versicherungsfreiheit“?

Im Gegensatz zur Versicherungsfreiheit (vgl. Frage 1) tritt die Befreiung von der Versicherungspflicht nicht kraft Gesetzes und nicht gegen den Willen des Versicherten, sondern nur auf Antrag ein.

Kann die Befreiung widerrufen werden?

Nein.

Unter welchen Umständen kann man sich von der Versicherungspflicht befreien lassen?

Die genauen Umstände, unter denen man sich von der Versicherungspflicht befreien lassen kann, sind in § 8 Abs. 1 SGB V (=Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) geregelt. In den folgenden Fragen werden die häufigsten Umstände kurz erläutert.

Kann man sich von der Versicherungspflicht befreien lassen, wenn man innerhalb der Elternzeit arbeitet?

Ja, unter der Bedingung, dass die nicht volle Erwerbstätigkeit max. 30 Wochenarbeitsstunden beträgt. Die Befreiung erstreckt sich jedoch nur auf den Zeitraum der Elternzeit.

Kann man sich von der Versicherungspflicht befreien lassen, wenn man eine Teilzeitarbeit aufnimmt?

Unter bestimmten Bedingungen ja: Arbeitnehmer, deren Arbeitszeit auf die Hälfte oder weniger als die Hälfte vergleichbarer Vollbeschäftigter herabgesetzt wird, können sich von der Versicherungspflicht befreien lassen. Voraussetzung ist ferner, dass der Beschäftigte seit mindestens fünf Jahren wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei ist.

Kann man sich von der Versicherungspflicht befreien lassen, wenn das Einkommen von der Versicherungspflichtgrenze „eingeholt“ wird?

Ja. Bereits privat Versicherte dürfen sich auf Antrag von der Versicherungspflicht befreien lassen, wenn sie allein durch den jährlichen Anstieg der Versicherungspflichtgrenze wieder versicherungspflichtig werden.

Müssen beim Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht Fristen eingehalten werden?

Der Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht muss innerhalb von 3 Monaten bei der gesetzlichen Krankenkasse gestellt werden.

Was bedeutet Versicherungspflichtgrenze?

Die Versicherungspflichtgrenze oder Jahresarbeitsentgeltgrenze ist der Betrag des Einkommens, bis zu dem die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung besteht. Wird die Versicherungspflichtgrenze überschritten, besteht keine Versicherungspflicht mehr, sofern die 3-Jahres-Regelung erfüllt ist. (Siehe Frage 1)

Was bedeutet Jahresarbeitsentgeltgrenze?

Die Jahresarbeitsentgeltgrenze, kurz JAEG, ist der gesetzliche Begriff für das, was gemeinhin auch als Versicherungspflichtgrenze bezeichnet wird. (Siehe Frage 9)

Wie hoch war die Versicherungspflichtgrenze in den letzten fünf Jahren?

2005: 46.800 €
2006: 47.250 €
2007: 47.700 €
2008: 48.150 €
2009: 48.600 €

Was bedeutet Kontrahierungszwang?

Kontrahierungszwang bedeutet, dass ein PKV-Unternehmen alle Personen als Versicherte annehmen muss, die sich bei diesem Unternehmen versichern wollen. Das Unternehmen kann die Personen als Vertragspartner nicht auf Grund ihres Gesundheitszustandes oder etwaiger Vorerkrankungen ablehnen.

Was sind Alterungsrückstellungen?

Die Kosten für medizinische Behandlungen steigen mit zunehmendem Alter stark an. Um diese Kosten aufzufangen, bildet die Central hierfür eine Alterungsrückstellung. Das heißt, die Central legt einen Teil Ihrer Beiträge für das Alter zurück. Alterungsrückstellungen sind nicht mit einem individuell zurechenbaren Sparguthaben zu vergleichen. Die Begründung dafür ist denkbar einfach: Sie als Versicherter sind Teil einer Versicherungsgemeinschaft. Die von Ihren Beiträgen gebildeten Alterungsrückstellungen sind nicht individuell für Sie, sondern für diese Versicherungsgemeinschaft insgesamt kalkuliert worden. Die Alterungsrückstellung der Central betrug zum Jahresende 2007 rund 6,2 Mrd. Euro.

Ab wann und in welchem Umfang können zukünftig Alterungsrückstellungen bei einem PKV-Wechsel mitgenommen werden?

Alterungsrückstellungen können bei Vertragsabschluss ab 01.01.2009 bei einem PKV-Wechsel generell mitgenommen werden. Für Bestandsversicherte sieht das Gesetz hinsichtlich der Mitgabe von Alterungsrückstellungen bei Unternehmenswechsel die einmalige Möglichkeit beim Wechsel in den Basistarif im 1. Halbjahr 2009 vor. Die Übertragbarkeit gilt nur für Krankheitskostenvollversicherungen und nur in Höhe des Leistungsumfangs des Basistarifs. Es werden aber nie mehr als die tatsächlich gebildeten Alterungsrückstellungen mitgegeben (sollten diese geringer sein, als die simulierten Alterungsrückstellungen im Basistarif).

Können auch Bestandsversicherte (Vertragsbeginn vor 01.01.2009) Alterungsrückstellungen bei einem PKV-Wechsel mitnehmen?

Ja, jedoch nur im 1. Halbjahr 2009. Dabei muss folgender Ablauf eingehalten werden:
1. Schritt: Vertragsabschluss für den Basistarif im 1. Halbjahr 2009
2. Schritt: Kündigung im bisherigen PKV-Unternehmen im 1. Halbjahr 2009
3. Schritt: Wechsel in den Basistarif, 18 Monate Verweildauer im Basistarif
4. Schritt: Wechsel in einen „normalen“Vollkostentarif